Allgemeine Geschäftsbedingungen

Rocksnake GmbH & Co KG

1. Allgemeines – Geltungsbereich

Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich und für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen unseres Unternehmens. Sie gelten grundsätzlich für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB eines unserer Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteile.

2. Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Die Präsentation unserer Ware in Print- oder elektronischen Medien stellt kein verbindliches Angebot unsererseits dar. Die Bestellung kann telefonisch, schriftlich oder auf elektronischem Wege erfolgen. Bei Neukunden muss die Erstbestellung schriftlich erfolgen. Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung informiert.

3. Lieferung

Die Lieferung erfolgt ab Werk oder Lager unfrei. Ab 1000 € Auftragswert erfolgt die Lieferung frachtfrei in Deutschland und Österreich.

Bei sperrigen Artikeln, Gurtmaß >300 cm (Gurtmaß = Umfang + Länge) oder Länge max. 175 cm oder Gewicht >30 kg, die in der Produktbeschreibung entsprechend ausgewiesen sind, sowie Gefahrgüter, werden gesondert berechnet. Bei Aufträgen unter 25 € Nettowert behalten wir uns einen Zuschlag von 7,50 € vor. Lieferungen an Privatperson-en erfolgen nur per Nachnahme oder gegen Vorkasse. Das Recht zu zumutbaren Teillieferungen und deren Fakturierung sowie die Anpassung der Bestellmenge an die nächst höhere Verpackungseinheit bleibt ausdrücklich vorbehalten, es sei denn, der Besteller widerspricht vorab. Die Wahl des Versandweges und der Versandart erfolgt durch uns nach bestem Ermessen. Ein Liefertermin wird nach dem voraus-sichtlichen Leistungs-vermögen von Rocksnake Gmbh & Co KG vereinbart und versteht sich unverbindlich und vorbehaltlich rechtzeitiger Selbstbelieferung. Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt oder andere durch uns nicht zu vertretende Ereignisse verlängern den Liefertermin ent-sprechend und zwar auch dann, wenn sie während eines bereits eingetretenen Verzugs auftreten. Ein Anspruch des Bestellers auf Schadensersatz wegen Lieferverzug ist im Fall gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

4. Rückgabe gelieferter Ware

Bestellte und ordnungsgemäß gelieferte Ware kann nur nach vorheriger Absprache mit uns – innerhalb von 1 Monat nach Rechnungsdatum – zurückgegeben werden. Die Ware muss im ver-kaufsfähigen Zustand in unbeschädigter Originalverpackung sein. Die Rückgabe muss kostenfrei erfolgen. Für die Abwicklung behalten wir uns eine Bearbeitungsgebühr von 10 % des Waren-wertes mindestens jedoch 10 € vor. Steril verpackte Produkte, Sonderanfertigungen und auf Kundenwunsch bestellte Produkte sind grundsätzlich von Rücknahme oder Umtausch ausge-schlossen. Gebrauchte Ware, die bereits Patientenkontakt hatte, ist vor der Rückgabe zu reinigen und zu desinfizieren. Die Rechte des Käufers wegen Mängelrüge bleiben davon unberührt.

5. Gewährleistung und Mängelrüge

Rocksnake GmbH & Co KG gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln sind. Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2 Jahre ab Zugang der Ware. Von der Garantie ausgenommen sind:

  • Teile, die einem gebrauchsbedingten Verschleiß unterliegen.
  • Mängel, die auf nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch, Überbelastung oder mangelnde Wartung oder Pflege sowie Behandlung mit nicht zugelassenen Chemikalien zur Reinigung zurückzuführen sind.
  • Produkte, an denen eigene Veränderungen oder Ergänzungen vorgenommen wurden.

Der Besteller hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel und Vollständigkeit zu überprüfen. Schäden an der Transportverpackung sind bei Empfang auf den Frachtpapieren zu protokollieren. Offensichtliche Mängel sind ohne schuldhaftes Verzögern, spätestens jedoch 5 Werktage nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Mängel, die bei einer solchen Kontrolle hätten festgestellt werden können, können zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr geltend gemacht werden. Nicht offensichtliche Mängel müssen möglichst innerhalb von 5 Werktagen nach Feststellung, spätestens aber bis zum Ablauf von 12 Monaten nach Lieferung angezeigt werden. Wird eine Anzeige unter-lassen oder die Ware benutzt, gilt die Ware als genehmigt. Bei berechtigten Mängelrügen sind wir zur Beseitigung des Mangels verpflichtet. Wir sind berechtigt, anstelle der Mängelbeseitigung Ersatz zu liefern. Kommen wir mit der Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung länger als 4 Wochen in Verzug, schlägt sie fehl oder ist sie unmöglich, kann der Käufer Minderung des Kauf-preises oder Rücktritt vom Kaufvertrag verlangen. Weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.

6. Preise und Zahlungsbedingungen:

Für die Berechnung der Preise sind die jeweils am Tag der Lieferung gültigen Preise maßgebend. Unsere Preise sind, wenn nicht anders schriftlich vereinbart, Nettopreise ab Versandort ohne Fracht, Verpackung und MwSt. Sie gelten für die Bundesrepublik Deutschland und für Österreich. Es ist die am Tag der Lieferung gültige gesetzliche MwSt. maßgebend. Die Preise gelten bis zum Erscheinen einer neuen Preisliste. Alle unsere Warensendungen sind Transport versichert. Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum eingehend hier ohne jeden Abzug. Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum gewähren wir 2% Skonto. Bei Barzahlung und Zahlung durch Bankeinzug gewähren wir 3% Skonto. Die Verzugszinsen be-tragen 5% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank bzw. der österreichischen National-bank. Zahlungsverpflichtungen gelten erst dann als erfüllt, wenn wir über den Gegenwert unserer Forderung endgültig verfügen können.

7. Eigentumsvorbehalt:

Wir behalten uns das Eigentum an von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, auch zukünftiger Forderungen aus der gesamten Geschäftsbeziehung einschließlich aller Nebenforderungen vor. Der Besteller darf die Eigentumsvorbehaltsware im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs veräußern. Er tritt bereits jetzt alle Forderungen aus der Weiterveräußerung an uns ab. Außergewöhnliche Verfügungen wie Abtretung, Verpfändung und Sicherheitsübereignung sind unzulässig. Wird Ware im Rahmen der Gewährleistung von Rocksnake ausgetauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszu-tauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf Rocksnake GmbH & Co KG bzw. umgekehrt übergeht, wenn die Austauschware den Kunden erreicht.

8. Erfüllungsort/Gerichtsstand

Die Vertragsbeziehungen unterliegen ausschließlich dem Recht Österreichs. Die Anwendung von internationalem Kaufrecht ist ausgeschlossen. Erfüllungsort ist Bichlbach / Tirol. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Innsbruck. Oder nach unserer Wahl auch der Wohnort des Käufers.

9. Datenschutzklausel

Wir sind berechtigt, die bezüglich der Geschäftsbeziehung oder im Zusammenhang mit dieser, erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, zu verarbeiten.

10. Schlussbestimmungen

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, eine der unwirksamen Be-stimmung wirtschaftlich und rechtlich möglichst gleichwertigen Bestimmung rechtswirksam zu vereinbaren.

Rocksnake GmbH & Co KG.   6.6.2012 – AS – Änderungen vorbehalten